Kriterien zur Prüfung der Registrierung von Patenten

     Eine Erfindung bezieht sich auf die Schöpfung oder Herstellung neuer Produkte oder Verfahren durch Denken oder Konstruieren. Die Erfindung kann sich auf die interne Struktur beziehen, die von außen nicht sichtbar ist, und kann auch die chemische Zusammensetzung verschiedener Produkte umfassen.

     Der Zweck der Patentierung von Erfindungen besteht darin, durch das Gesetz den Schutz von nützlichen oder verwendbaren Erfindungen zu gewährleisten und zu verhindern, dass andere Personen die Erfindungen zum eigenen Vorteil nutzen, ohne Genehmigung zu erhalten. Eine Erfindung, die eine Patentierung beantragt, muss die folgenden Merkmale aufweisen:

1. Es handelt sich um eine neuartige Erfindung
2. Es handelt sich um eine erfinderische Erfindung
3. Es handelt sich um eine industriell anwendbare Erfindung
4. Folgende Erfindungen sind gemäß dem Patentgesetz nicht schutzfähig:

1)  Lebewesen und deren Bestandteile, die auf natürliche Weise existieren, wie Tiere, Pflanzen oder Extrakte daraus
2) Wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden
3) Datenverarbeitungssysteme
4) Methoden zur Diagnose, Behandlung oder Heilung von Krankheiten bei Menschen oder Tieren
5) Erfindungen, die gegen die öffentliche Ordnung oder gute Sitten verstoßen oder die Gesundheit oder Sicherheit der Bevölkerung gefährden

Informationen vom  April 4, 2023
Quelle: Digitale Regierungs-Entwicklungsbehörde
Telefon: +66 2612 6060