Einzelheiten des Patentantrags

     Die Patentanmeldung hat zum Ziel, das Gesetz zum Schutz und zur Verteidigung von Erfindungen zu gewähren, die genutzt werden oder von Nutzen sind. Personen, die eine Patentanmeldung wünschen, müssen die von der Abteilung für geistiges Eigentum festgelegten Dokumente vorbereiten und die Kriterien und Bedingungen für die Beantragung des Patents erfüllen. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist der Antrag auf Erteilung des Patents. Der Antragsteller muss die folgenden Details angeben:

1. Antragsform [Formular SP/SP/ASP 001-K]
2. Details der Erfindung, die vollständig, präzise und klar beschrieben sein müssen, damit eine Person mit durchschnittlichem Fachwissen in Kunst oder Wissenschaft, die damit verbunden ist, die Erfindung herstellen und ausüben kann. Diese Informationen umfassen Folgendes:
   
   1. Name, der die Erfindung beschreibt
   2. Bezeichnung des Wissenschaftszweigs, der mit der Erfindung verbunden ist
   3. Hintergrund der Kunst oder Wissenschaft, der ein besseres Verständnis der Erfindung ermöglicht und bei der Überprüfung hilfreich ist. Fügen Sie gegebenenfalls relevante Dokumente hinzu.
   4. Beschreibung und Ziel der Erfindung.
   5. Vollständige Offenlegung der Erfindung.
   6. Kurze Beschreibung jeder Zeichnung, falls vorhanden.
   7. Die beste Methode zur Herstellung der Erfindung
3. Patentanspruch, der die Art der Erfindung, die der Antragsteller vollständig, präzise und klar schützen möchte, angeben muss und mit den Details der Erfindung übereinstimmen muss.
4. Zeichnungen (falls vorhanden), die klar sein müssen und mit den Details der Erfindung übereinstimmen. Sie müssen den akademischen Schreibstandards entsprechen und auch Diagramme und Karten einschließen.
5. Zusammenfassung der Erfindung, die die wesentlichen Merkmale der offenbarten Erfindung oder der dargelegten Details, Patentansprüche und Zeichnungen (falls vorhanden) in knapper Form beschreiben muss, wobei die technischen Merkmale, die mit der Erfindung verbunden sind, kurz erläutert
6. werden müssen. Es muss so formuliert sein, dass technische Probleme und die Lösung dieser Probleme durch die Erfindung verständlich sind.
   Weitere erforderliche Dokumente gemäß Ministerialregelung Nr. 21.
7. Begleitende Dokumente gemäß Punkt 14 des Formulars SP/SP/ASP 001-K 

Informationen vom 4. April 2023
Quelle: Das Amt für die Entwicklung der digitalen Regierung
Telefon: +66 2612 6060